117 hr-text Sa 02.12.23 23:09:14
NACHRICHTEN Rhein-Main
VGH verbietet antisemitische Parolen
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof
(VGH) hat Pro-Palästina-Demonstratio-
nen am Samstag in Frankfurt bestimmte
antisemitische Parolen untersagt.
Die Parolen "Juden Kindermörder" und
"From the river to the sea" dürften
nicht verwendet werden, teilte das VGH
in Kassel mit. Generell seien Parolen,
die Israel das Existenzrecht absprechen
oder zur Vernichtung Israels aufrufen,
nicht gestattet.
Der VGH gab in dieser Hinsicht dem Ver-
bot der Stadt recht. Am Samstag fanden
zwei Demos in Frankfurt statt. Sie ver-
liefen laut Polizei friedlich.
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