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 117        hr-text Sa 02.12.23 23:09:14
                                        
   NACHRICHTEN               Rhein-Main 
                                        
 VGH verbietet antisemitische Parolen   
                                        
 Der Hessische Verwaltungsgerichtshof   
 (VGH) hat Pro-Palästina-Demonstratio-  
 nen am Samstag in Frankfurt bestimmte  
 antisemitische Parolen untersagt.      
                                        
 Die Parolen "Juden Kindermörder" und   
 "From the river to the sea" dürften    
 nicht verwendet werden, teilte das VGH 
 in Kassel mit. Generell seien Parolen, 
 die Israel das Existenzrecht absprechen
 oder zur Vernichtung Israels aufrufen, 
 nicht gestattet.                       
                                        
 Der VGH gab in dieser Hinsicht dem Ver-
 bot der Stadt recht. Am Samstag fanden 
 zwei Demos in Frankfurt statt. Sie ver-
 liefen laut Polizei friedlich.         
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